Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Umwelt

Die Sitzung ist nichtöffentlich und findet statt am

Dienstag, dem 08. November 2011,

um 18.20 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn.

Tagesordnung:

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.         Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten

1.1      Niederschrift der Sitzung vom 20.September 2011

2.         Vorberatung von Gemeinderatsbeschlüssen

2.4      Bebauungsplan zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Marktplatz Eppelborn, Teilbereich B"

2.4.1   Berichtigungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss vom 09. Dezember 2010

            2.4.2   Bekanntmachung

2.5      Bebauungsplan zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Marktplatz Eppelborn, Teilbereich B"

2.5.1   Annahme des Vorentwurfs

2.5.2   Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

2.5.3   Bekanntmachung

2.6      Widmung von neu geschaffenen Straßen, Wegen und Plätzen als öffentliche Verkehrsflächen nach den Vorschriften des saarländischen Straßengesetzes

2.7      Beauftragung des Landesbetriebs für Straßenbau mit Winterdiensttätigkeiten in der Gemeinde Eppelborn

2.9      Übertragung der Sportanlagen (Sportplatz mit Außenanlagen und Vereinsheim) in Hierscheid an den Boule-Club 1995 Hierscheid e.V. im Rahmen eines langfristigen Erbbaurechtsvertrages

3.         Zur Kenntnisnahme

                        3.1      Klage der Gemeinde Eppelborn auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung aus einem Werkvertrag auf Grund der mangelhaften Planung und dem Bau der Holzhackschnitzelheizung im Schul- und Gemeindezentrum Wiesbach

4.                     Anfragen und Mitteilungen

Eppelborn, den 27. Oktober 2011

Der Bürgermeister

Fritz-Hermann Lutz