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Sitzung des Gemeinderates Eppelborn am 21.06.2018

 


Die Sitzung ist öffentlich und findet statt am


Donnerstag, dem 21. Juni 2018,

um 18.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn.


TAGESORDNUNG


A) ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Informationen zur Datenerhebung des Straßenbeleuchtungsnetzes in der Gemeinde Eppelborn durch die energis-Netzgesellschaft

2. → Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018 - öffentlicher Teil

3. → Antrag der katholischen Kirchengemeinde Maria Himmelfahrt Humes auf Beteiligung der Gemeinde Eppelborn an den Kosten zur Sanierung des Kindergartens Humes und der Einrichtung von 11 Krippenplätzen

4. → Beteiligung der Gemeindewerke Eppelborn (GWE) an einem Solarpark

5. → Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung für die Gemeinde Eppelborn

6. → Beratung des Doppelhaushaltes 2018/2019 der Gemeinde Eppelborn

6.1 → Haushaltssanierungsplan 2018/2019

6.2 → Haushaltssatzung 2018/2019

6.3 → Ergebnishaushalt 2018/2019

6.4 → Finanzhaushalt 2018/2019

6.5 → Teilhaushalte 2018/2019

6.6 → Investitions- und Maßnahmenplanung 2018 - 2022

6.7 → Stellenplan 2018/2019

7. → Feststellung des Wirtschaftsplanes für die Jahre 2018 und 2019 mit der Stellenübersicht, dem Investitionsplan und der mittelfristigen Finanzplanung des Eigenbetriebes „Freizeit- und Hallenbetrieb Eppelborn“

8. → Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Freizeit und Hallenbetrieb Eppelborn“ für das Jahr 2016

9. → Nahwärmeversorgung Schulzentrum Wiesbach - Entscheidung über den zukünftigen Energieträger für das gesamte Schulzentrum mit Nebengebäuden

10. → Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Entwicklung der geplanten Wohnbaufläche „Auf Wacken, II.BA“ im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler

11. → Bebauungsplan „Auf Wacken, II. BA“ im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler der Gemeinde Eppelborn

11.1 → Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

11.2 → Beschluss der Satzung

11.3 → Bekanntmachung

12. → Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Parkplatz H1 Landheim Wiesbach“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans im Gemeindebezirk Wiesbach der Gemeinde Eppelborn

→ 12.1 → Aufstellungsbeschlüsse

→ 12.2 → Annahme der Entwürfe

12.3 → Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

12.4 → Bekanntmachung

12 a → Fraktionsantrag: Maßnahmen zum Schutz vor Wetterereignissen

13. → Einwohnerfragestunde

14. → Anfragen und Mitteilungen

14.1 → Einrichtung von sechs zusätzlichen Krippenplätzen in der Kindertagesstätte St. Josef Eppelborn

14.2 → Lärmaktionsplanung 3. Stufe für die Gemeinde Eppelborn gemäß BImSchG 6. Teil Lärmminderungsplanung


B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:


15. → Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018 - nichtöffentlicher Teil

16. → Personalangelegenheit

17. → Vergabe des Ingenieurauftrages für die Fachplanung der technischen Gebäudeausrüstung (Leistungsphasen 1-5) zur Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage am Schulzentrum Wiesbach

18. → Anfragen und Mitteilungen


Eppelborn, den 13.06.2018

Die Bürgermeisterin

Birgit Müller-Closset