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Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des vorhabenbezogenen

Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“


  • Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit

 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013 (BGBl. I Nr. 29 vom 20.06.2013 S. 1548), wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf von Plan und Begründung in der Zeit vom 03. April 2017 bis einschließlich 03. Mai 2017 zu den üblichen Dienststunden (Mo.-Do. 08.°° - 12.°° und 14.°° - 15.30 Uhr, Di. zusätzlich 15.30 – 18.°° Uhr, Fr. 08.°° - 12.°° Uhr) erneut im Rathaus der Gemeinde Eppelborn, Fachbereich Bauen, Wohnen und Umwelt, Zimmer-Nr. 211, Rathausstraße 27, 66571 Eppelborn, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am elektronischen Beteiligungs-verfahren. Unter der Internetadresse

www.eppelborn.de - Verwaltung online - Offenlagen

kann jedermann Einsicht in die vollständigen Unterlagen zum Verfahren nehmen. Dieser Dienst steht nur während der Beteiligungsfristen vom 03. April 2017 bis einschließlich 03. Mai 2017 zur Verfügung.

Der Gemeinde Eppelborn liegt die konkrete Anfrage eines Vorhabenträgers vor, beiderseits der A 620 westlich von Dirmingen eine Photovoltaik-Freiflächenanlage zu errichten und zu betreiben. Das insgesamt ca. 21 ha große Plangebiet umfasst innerhalb der Flur 11, Gemarkung Dirmingen: nördlich der Autobahn die Parzellen 27, 30, 31, 33, 34, 35 sowie Teile der Wegeparzelle 36 und südlich der Autobahn die Parzelle 130 und Teile der Parzellen 145, 146, 147, 148, 149, 150.

Zur Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen betreibt die Gemeinde Eppelborn ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“. Nach § 8 Abs. 2 BauGB sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Das Vorhaben widerspricht den Darstellungen des derzeit gültigen Flächennutzungsplans. Aus diesem Grund soll für den räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der rechtswirksame Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB geändert werden. Die Teiländerung hat das Ziel, innerhalb des Plangebietes ca. 14,25 ha als „Sondergebiet Solarenergie“ gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 11 Abs. 2 BauNVO und ca. 0,61 ha als Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft gem. § 5 Abs. 2 Nr. 10 BauGB darzustellen. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind die Entwürfe der Bauleitpläne mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Arten aller vorliegenden umweltbezogenen Informationen sind anzugeben. Im Parallelverfahren über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“ hat die Gemeinde Eppelborn für das übereinstimmende Plangebiet eine Umweltprüfung durchgeführt und einen Umweltbericht erstellt. Dem Umweltbericht liegen eine Biotoptypenkartierung sowie Untersuchungen zu Vögeln und Tagfaltern sowie ein Blendschutzgutachten zu Grunde. Die im Einzelnen vorliegenden umweltbezogenen Informationen sind in der unmittelbar nachfolgenden Bekanntmachung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Dirmingen“ wiedergegeben. Hierauf wird für das Verfahren über die Teiländerung des Flächennutzungsplans verwiesen.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Die Öffentlichkeit ist aufgerufen von ihrem Recht auf Einsichtnahme und Beteiligung Gebrauch zu machen.

 

Die Lage des Änderungsbereichs ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Eppelborn,24.03.2017

Die Bürgermeisterin

 

 

Birgit Müller-Closset

 

 

 

 

Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“

Aufstellung des Vorhabenbezogenen

Bebauungsplans „Solarpark Dirmingen“

  • Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit

 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013 (BGBl. I Nr. 29 vom 20.06.2013 S. 1548), wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf von Plan und Begründung in der Zeit vom 03. April 2017 bis einschließlich 03. Mai 2017 zu den üblichen Dienststunden (Mo.-Do. 08.°° - 12.°° und 14.°° - 15.30 Uhr, Di. zusätzlich 15.30 – 18.°° Uhr, Fr. 08.°° - 12.°° Uhr) erneut im Rathaus der Gemeinde Eppelborn, Fachbereich Bauen, Wohnen und Umwelt, Zimmer-Nr. 210, Rathausstraße 27, 66571 Eppelborn, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am elektronischen Beteiligungs-verfahren. Unter der Internetadresse

www.eppelborn.de - Verwaltung online - Offenlagen

kann jedermann Einsicht in die vollständigen Unterlagen zum Verfahren nehmen. Dieser Dienst steht nur während der Beteiligungsfristen vom 03. April 2017 bis einschließlich 03. Mai 2017 zur Verfügung.

Folgende bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen werden mit ausgelegt (§ 3 Abs. 2  Satz 1 BauGB):

Umweltbericht mit Bestandsbeschreibung Biotoptypen und den Anlagen

  1. Bestandserfassungen zu Brutvögeln und Tagfaltern
  2. spezielle artenschutzrechtliche Prüfung zu Brutvögeln und Tagfaltern
  3. Blendschutzgutachten

Folgende umweltbezogenen Informationen sind aufgrund der Stellungnahmen verfügbar (§ 3 Abs. 2  Satz 1 BauGB):

1. Beschreibung des Umweltzustands, Bewertung und Konfliktanalysen

a) Naturraum und Relief

b) Boden und Wasser

c) Tiere und Pflanzen (Arten, Biotope und biologische Vielfalt)

            Pflanzen und Biotope (nebst anhängender Artenliste)

Avifauna (Bestandsaufnahme und Gefährdungsanalyse zu den gefährdeten oder besonders geschützten Arten Eisvogel, Graureiher, Grünspecht, Mäusebussard, Neuntöter, Rotmilan, Schwarzspecht, und Turmfalke sowie sonstigen bemerkenswerten Arten wie Bluthänfling, Feldschwirl, Feldsperling, Gartenrotschwanz, Gebirgsstelze, Kleinspecht, Nachtigall und Waldlaubsänger)

Andere Tiergruppen v. a. Tagfalter mit Gefährdungsanalyse zum Großen Feuerfalter und Abgrenzung von Schwerpunkträumen mit hoher Bedeutung für die Tagfalterfauna.  

e) Klima und Luft

f) Landschaftsbild (mit Darstellung der Einsehbarkeit)

g) Mensch, menschliche Gesundheit und Bevölkerung

Elektromagnetische Felder

Reflexions- und Blendwirkung für Wohnbebauung, Bahn- und Straßen­verkehr

h) Kultur- und Sachgüter

i) Schutzwürdige Gebiete

j) Wechselwirkungen zwischen einzelnen Umweltbelangen

k) Kumulationswirkungen mit andern Vorhaben

2. NATURA 2000, FFH-Verträglichkeitsuntersuchung

            a) Schutz- und Erhaltungsziele

            b) Projektspezifische Wirkfaktoren

c) Konfliktanalyse

            Methodik

            Gefährdungspotential für Lebensräume und Arten

Beeinträchtigung der Erhaltungsziele durch andere zusammenwirkende Pläne und Projekte

3. Prognose für die Entwicklung des Umweltzustands

            a) Entwicklungsprognose bei Durchführung des Plans

            b) Entwicklungsprognose bei Nichtdurchführung des Plans

4. Planungsalternativen

5. Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen

6. Grünordnung

            a) Eingriffe in Natur und Landschaft

            b) Planungstheorie

c) Grünordnerische Festsetzungen

            Vermeidung und Minderung von Eingriffen und Beeinträchtigungen

            Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Geltungsbereichs

            Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs

            d) Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung

Der Gemeinde Eppelborn liegt die konkrete Anfrage eines Vorhabenträgers vor, beiderseits der A 620 westlich von Dirmingen das Projekt „Solarpark Dirmingen“ zu verwirklichen. Ziel der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist somit die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans umfasst innerhalb der Flur 11, Gemarkung Dirmingen: nördlich der Autobahn die Parzellen 27, 30, 31, 33, 34, 35 sowie Teile der Wegeparzelle 36 und südlich der Autobahn die Parzelle 130 und Teile der Parzellen 145, 146, 147, 148, 149, 150. Darüber hinaus sind auf der Parzelle 84, Flur 22 der Gemarkung Dirmingen eine Externe Ausgleichsmaßnahme vorgesehen.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind die Entwürfe der Bauleitpläne mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Öffentlichkeit ist aufgerufen von ihrem Recht auf Einsichtnahme und Beteiligung Gebrauch zu machen.

Der Plangeltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

 

Eppelborn, 24. März 2017

 

Die Bürgermeisterin

 

 

Birgit Müller-Closset

Wichtige Offenlagen

Wichtige Offenlagen:

 

Derzeit liegen folgende Planungen während der Dienststunden (Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 15:30 Uhr, dienstags zusätzlich von 15:30 bis 18:00 Uhr und freitags von 08.00 bis 12.00 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Eppelborn, Zimmer 211, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

 

  1. Gemeinde Eppelborn, Gemeindebezirk Dirmingen

Flächennutzungsplanteiländerung „Solarpark Dirmingen“

Offenlage: 03. April bis 03. Mai 2017

und

  1. 2.   Gemeinde Eppelborn, Gemeindebezirk Dirmingen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Dirmingen“

Offenlage: 03. April bis 03. Mai 2017

 

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Hinweis: Gem. § 27a   SVwVfG (Öffentliche Bekanntmachung im Internet) sind die Planunterlagen zudem während der Offenlage auf der Internetseite www.eppelborn.de unter Verwaltung online – Offenlagen einsehbar.

 

Link zu den Downloads

 

 

Die Bürgermeisterin

 

 

Birgit Müller-Closset

Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 sowie Entlastung der Bürgermeisterin für den gleichen Zeitraum

Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 sowie Entlastung der Bürgermeisterin für den gleichen Zeitraum

 

 

In seiner Sitzung am 30.03.2017 hat der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn unter Vorsitz des Mitgliedes Dr. Andreas Feld die geprüfte Jahresrechnung 2011 und 2012 beschlossen sowie der Bürgermeisterin für den gleichen Zeitraum gemäß § 101 Abs. 3 Kommunalselbstverwaltungsgesetz Entlastung erteilt.

 

Die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 mit dem jeweiligen Rechenschaftsbericht und Anlagen liegen an den nachfolgend genannten Tagen öffentlich im Rathaus Eppelborn aus:

 

Dienstag, 18.04.2017

Mittwoch, 19.04.2017

Donnerstag, 20.04.2017

Freitag, 21.04.2017

Montag, 24.04.2017

Dienstag, 25.04.2017

Mittwoch, 26.04.2017

 

 

Die Unterlagen können während folgender Öffnungszeiten des Rathauses beim Fachgebiet Finanzwesen, Zimmer E 09, eingesehen werden:

 

Öffnungszeiten des Rathauses:

Montag und Mittwoch bis Freitag:

vormittags:      8:00 bis 12:00 Uhr

nachmittags: 14:00 bis 15:30 Uhr (außer Freitag)

 

Dienstag:

vormittags:      8:00 bis 12:00 Uhr

nachmittags: 14:00 bis 18:00 Uhr

 

 

Eppelborn, 04.04.2017

Die Bürgermeisterin

 

 

Birgit Müller-Closset