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Demokratie. Toleranz. Respekt.

Dafür stehen wir in der Gemeinde Eppelborn. Für Extremismus und Fremdenfeindlichkeit ist hier kein Platz!

Das habe ich in der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag klar zum Ausdruck gebracht.

Zum Hintergrund: Der Gemeinderat wollte mit der Verabschiedung der Resolution „Nie wieder ist jetzt“ eigentlich Geschlossenheit zeigen. Der Antrag der SPD-Fraktion, wonach sich alle Fraktionen darauf einigen sollten, in Zukunft keine Zusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Gruppierungen einzugehen, fand bei allen anwesenden Parteien Zustimmung – bis auf eine Ausnahme.

Herr Groß von der AfD bezeichnete die Resolution als heuchlerisch und schweifte während seiner Ansprache mehrfach vom Thema ab. Auch nach mehrfacher Aufforderung sich sachlich zu äußern und beim Thema zu bleiben. Das tat er nicht und bezeichnete am Ende die Mitglieder des Eppelborner Gemeinderats und mich als Faschisten.

Die Konsequenz: ich habe Herrn Groß unmissverständlich aufgefordert die Sitzung des Gemeinderates sofort zu verlassen, denn so etwas lassen wir uns nicht gefallen!

Wir wollen Eppelborn voranbringen, diskutieren belebt über das wie und sind am Ende auch mal nicht immer einer Meinung. Das gehört zum politischen Diskurs dazu. Was da aber überhaupt nichts zu suchen hat sind unsachliche Äußerungen und persönliche Beleidigungen! So etwas hat es in den letzten fünf Jahren, in denen ich dieses Gremium leite, noch nicht gegeben.

Ich bin schockiert über den Verlauf einer Gemeinderatssitzung, in der wir bloß Geschlossenheit gegenüber Extremismus demonstrieren wollten.

Dass die AfD hieran offensichtlich kein Interesse hat, hat Groß letzte Woche demonstriert.

 

Ihr Bürgermeister

Andreas Feld

Veröffentlicht am  03.05.2024
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