Verkehrsrechtliche Anordnung Dirmingen, Urexweilerstraße
VERKEHRSRECHTLICHE ANORDNUNG In der „Urexweilerstraße“ in 66571 Eppelborn, Ortsteil Dirmingen wird in Höhe der Anwesen Nr. 20a sowie Nr. 43 das Gefahrzeichen mit dem Hinweis auf Kinder gemäß §§ 44 und 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 7 Straßenverkehrszuständigkeitsgesetz (StVZustG) in den jeweils gültigen Fassungen mit folgender Beschilderung angeordnet: Verkehrszeichen (VZ) 136-10 StVO […]
Einspruchsrechte bei der Weitergabe von Daten durch das Bürgeramt gem. § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG)
Alters- und Ehejubiläen Die Meldebehörde darf Mandatsträger, Presse o. Rundfunk bei Alters- und Ehejubiläen von Einwohnerinnen oder Einwohnern folgende Auskünfte erteilen (§ 50 Abs. 2 BMG): 1. Vor- und Familiennamen, 2. Doktorgrad, 3. Anschrift 4. Datum und Art des Jubiläums Die betroffene Person hat gem. § 50 Abs. 5 BMG das Recht, der Erteilung vorstehender […]
Haushaltssatzung der Gemeinde Eppelborn für die Jahre 2025 und 2026
Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG- in der Fassung vom 27. Juni 1997, zuletzt geändert am 4. Dezember 2024 (Amtsblatt I S. 1086, 1087), hat der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn am 09.04.2025 folgende Haushaltssatzung beschlossen: Haushaltsjahr […]