Sitzung des Ortsrates Macherbach am 21. Januar 2025
Die Sitzung ist öffentlich und findet statt am Dienstag, dem 21. Januar 2025, um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Macherbach. Folgende Punkte stehen auf der T A G E S O R D N U N G: A) ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Niederschrift der Sitzung vom 22. Oktober 2024 2. Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans […]
Verkehrsrechtliche Anordnung Gemeinde Eppelborn – betreffend Ende des Dorfplatzes in Bubach-Calmesweiler
Am Ende des Dorfplatzes in 66571 Eppelborn, Ortsteil Bubach-Calmesweiler, Illtalstraße wird eine Fläche zum Parken für Pkw` zunächst für den Zeitraum von3 Monaten gemäß §§ 44 und 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 7 Straßenverkehrszuständigkeitsgesetz (StVZustG) in den jeweils gültigen Fassungen mit folgender Beschilderung freigegeben: – mobiles Verkehrszeichen (VZ) 314 StVO (Parken), – […]
Verkehrsrechtliche Anordnung Gemeinde Eppelborn – Betreffend Straße „Zum Hirschberg“ Bubach-Calmesweiler
Im Einfahrtsbereich der Straße „Zum Hirschberg“ in 66571 Eppelborn, Ortsteil Bubach-Calmesweiler wird in Höhe der Anwesen Nr. 1 bis Nr. 3 sowie Nr. 4 und Nr. 5a zunächst für den Zeitraum von 3 Monaten ein eingeschränktes Halteverbot gemäß §§ 44 und 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 7 Straßenverkehrszuständig-keitsgesetz (StVZustG) in den jeweils […]
Widerspruchsrecht gegen Datenweitergabe an Parteien und Wählergruppen anlässlich der am 23. Februar 2025 stattfindenden Bundestagswahl
Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes vom 03.05.2013 (BGBl. I S. 1084), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19.06.2024 (BGBl. I S. 206) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die Daten […]
Verkehrsrechtliche Anordnung Gemeinde Eppelborn – Betreffend die Ortsteile Eppelborn, Habach, Bubach-Calmesweiler
Aufgrund der §§ 44 und 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit§ 7 Straßenverkehrszuständigkeitsgesetz (StVZustG) in den jeweils gültigen Fassungen, wird folgende VERKEHRSRECHTLICHE ANORDNUNG erlassen: Der Feldweg zwischen Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Habach ist nicht mehr für den PKW Verkehr „werktags frei“ gegeben. Die entsprechende Zusatzzeichen (ZZ) werden an allen Zufahrten entfernt. Die beiden bestehenden Verkehrszeichen […]
Amtliche Bekanntmachung: Veröffentlichung Jahresrechnung 2021
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters für den gleichen Zeitraum In seiner Sitzung am 10.10.2024 hat der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn unter Vorsitz des besonderen Vorsitzenden Herrn Johannes Schäfer die geprüfte Jahresrechnung 2021 beschlossen sowie dem Bürgermeister für den gleichen Zeitraum gemäß § 101 Abs. 3 Kommunalselbstverwaltungsgesetz Entlastung erteilt. […]
Amtliche Bekanntmachhung: Beteiligungsbericht 2021 der Gemeinde Eppelborn
Aufgrund des § 115 Abs. 2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz hat die Gemeinde jährlich einen Bericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen an Un-ternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts zu erstellen. Die Einsicht in den Beteiligungsbericht ist jeder Einwohnerin und jedem Einwohner gestattet. Der entsprechende Beteiligungsbericht für das Jahr 2021, den der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn […]
Einspruchsrechte bei der Weitergabe von Daten durch das Bürgeramt nach Bundesmelde- und Soldatengesetz
Einspruchsrechte bei der Weitergabe von Daten durch das Bürgeramt gem. § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) Alters- und Ehejubiläen Die Meldebehörde darf Mandatsträger, Presse o. Rundfunk bei Alters- und Ehejubiläen von Einwohnerinnen oder Einwohnern folgende Auskünfte erteilen (§ 50 Abs. 2 BMG): Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift Datum und Art des Jubiläums Die betroffene Person […]
Fristverlängerung für Umtausch alter Führerschein-Dokumente
Ursprünglich sollte die Frist zum Umtausch der alten Führerscheine für die Jahrgänge 1953 bis 1957 im Januar 2022 beendet sein. Nun ist eine Verlängerung der Frist vorgesehen. Hintergrund der Umtauschaktion ist eine EU-Vorgabe, die spätestens zum Jahr 2033 den Umtausch sämtlicher Führerscheindokumente in europaweit einheitlich lesbare und fälschungssichere Kartenformate bestimmt. Dies betrifft ca. 43 Millionen […]