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Bekanntmachung der Wahlvorschläge Gemeinderatswahl am 09.06.2024

Vom Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Eppelborn wurden für die am 09.06.2024 stattfindende Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Eppelborn folgende 5 Parteien in der von der Landeswahlleiterin festgelegten Reihenfolge zugelassen:   Wahlvorschlag der SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS (SPD) für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Eppelborn am 09.06.2024   a) Gebietsliste   Lfd. Nr. Familienname —– Vornamen   Beruf   […]

Bekanntmachung der Wahlvorschläge Ortsratswahlen am 09.06.2024

für die Ortsratswahlen am 09.06.2024 Vom Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Eppelborn wurden für die am 09.06.2024 stattfindenden Wahlen der Ortsräte der Gemeinde Eppelborn folgende Parteien in der vom Landeswahlleiterin festgelegten Reihenfolge zugelassen:   I. Ortsrat Bubach-Calmesweiler Wahlvorschlag der SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS (SPD) für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler der Gemeinde Eppelborn am 09.06.2024   Lfd. Nr. […]

Erweiterte Öffnungszeiten des Wahlamtes der Gemeinde Eppelborn, 04.04.2024

Am 09.06.2024 finden neben der Wahl zum Europäischen Parlament auch die Kommunalwahlen sowie die Wahl der Landrätin / des Landrates des Landkreises Neunkirchen statt. Aufgrund der §§ 23 und 51 KWG in Verbindung mit den §§ 18 und 63 Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.02.2019 (Amtsblatt I 2019, S. 171) zuletzt geändert […]

Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Eppelborn

Am Montag, 08.04.2024 findet um 16.30 Uhr im Nebenraum des Großen Sitzungssaales des Rathauses, Rathausstraße 27, 66571 Eppelborn eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Eppelborn statt.   Tagesordnung: 1.    Hinweis auf die Verpflichtung des Gemeindewahlausschusses 2.    Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 3.    Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge […]

Erweiterte Öffnungszeiten des Wahlamtes der Gemeinde Eppelborn am Donnerstag, 04.04.2024

Am 09.06.2024 finden neben der Wahl zum Europäischen Parlament auch die Kommunalwahlen sowie die Wahl der Landrätin / des Landrates des Landkreises Neunkirchen statt. Aufgrund der §§ 23 und 51 KWG in Verbindung mit den §§ 18 und 63 Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.02.2019 (Amtsblatt I 2019, S. 171) zuletzt geändert […]

Erweiterte Öffnungszeiten des Wahlamtes der Gemeinde Eppelborn am Montag, 18.03.2024

Am 09.06.2024 findet neben den Kommunalwahlen, auch die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Parteien und sonstige politischen Vereinigungen bzw. Wählergruppen können, die nach dem Wahlvorschlagsrecht erforderlichen Nachweise beim zuständigen Wahlamt erhalten. Es handelt sich hierbei um folgende Unterlagen: Wahlrechtsbescheinigungen auf Unterstützungsformblätter nach Anlage 14 Europawahlordnung – EuWO, Wahlrechtsbescheinigungen gemäß Anlage 14 EuWO, Bescheinigungen der Wählbarkeit […]

Widerspruchsrecht gegen Datenweitergabe an Parteien und Wählergruppen anlässlich der am 09. Juni 2024 stattfindenden Europa- und Kommunalwahl

Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2606) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem […]

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