Die Sitzung ist öffentlich und findet statt am
Donnerstag, dem 21. September 2023,
um 18:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn.
T a g e s o r d n u n g
A) → ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Niederschrift der Sitzung vom 20. Juli 2023 – öffentlicher Teil
2. Einteilung der Gemeinde Eppelborn in Wahlbereiche bei der Gemeinderatswahl 2024
3. Wahl eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen und die Wahl des Landrates/ der Landrätin am 09.06.2024
4. Aktualisierung der Brandschutzsatzung für die Gemeinde Eppelborn
5. Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Einstellung von Fachkräften für die Kindertagesstätten auf den Bürgermeister
6. Ausweisung von geplanten Wohnbauflächen im Gemeindebezirk Eppelborn im Zuge der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Gemeinde Eppelborn
7. → Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Gemeinde Eppelborn
7.1 → Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
7.2 Billigung des überarbeiteten Entwurfs
7.3 → Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
7.4 → Bekanntmachung
8. → Repowering Windenergieanlagen Kleeberg I
9. → Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Brunnenstraße Wiesbach“ – Abschluss eines Durchführungsvertrages
10. → Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Brunnenstraße Wiesbach“, Gemeindebezirk Wiesbach
10.1 → Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
10.2 → Satzungsbeschluss
10.3 → Bekanntmachung
11. → Anfragen und Mitteilungen
11.1 → Ökoaudit (EMAS) in Eppelborn – Wiederholungsaudit und Umwelterklärung 2023
B) → NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
12. → Niederschrift der Sitzung vom 20. Juli 2023 – nichtöffentlicher Teil
13. → Personalangelegenheit
14. → Neubau der Kindertagesstätte in Humes: Vergabe der Erdarbeiten zur Herstellung des Außengeländes (Spielplatz)
15. → Verpachtung der gemeindeeigenen Parzelle Nr. 1, Flur 3, Gemarkung Macherbach und einer Teilfläche aus der Parzelle Nr. 44/10, Flur 14, Gemarkung Eppelborn, an einen Investor zum Bau und Betrieb einer Windenergieanlage auf dem „Kleeberg“
16. Anfragen und Mitteilungen
Eppelborn, den 12. September 2023
Der Bürgermeister
Dr. Andreas Feld