Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept
Das integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept ISEK: wie sehen die Ziele für die Ortsmitte von Eppelborn aus?
Ausgangspunkt für eine Förderung im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ bzw. seit 2020 „Lebendige Zentren“ ist die Erstellung eines sog. integrierten städtebaulichen Konzepts, kurz ISEK, in welchem der betreffende Raum – hier das Ortszentrum von Eppelborn – hinsichtlich unterschiedlichen Aspekte (historische Entwicklung, Funktion, Verkehr, Sozialstruktur, städtebaulicher Zustand, …) betrachtet und daraus konkrete Handlungsmöglichkeiten zum Erhalt oder zur Verbesserung der Funktionalität erarbeitet werden.
Mit anderen Worten: das ISEK beschreibt, wie es früher einmal in der Ortsmitte war, wie es jetzt ist und welche Entwicklungen uns in Zukunft erwarten – und es gibt eine Bewertung darüber ab, was im Zentrum gut und was schlecht läuft und was man ändern könnte bzw. sollte. Dies alles berücksichtigt, enthält das ISEK Entwicklungsziele für das Ortszentrum von Eppelborn und beispielhafte Maßnahmen, wie diese Ziele erreicht werden können. Nur Maßnahmen, die der Erreichung der Entwicklungsziele dienen, werden später auch gefördert. Deshalb ist das ISEK auch so wichtig. Der Gemeinderat bestimmt, ob und wann welche Maßnahme wie umgesetzt wird und welche Gelder dafür bereitgestellt werden. Dabei ist das ISEK nicht starr festgelegt, sondern wird anhand aktueller Entwicklungen kontinuierlich angepasst und fortgeführt.
Bürgerbeteiligung
Großen Wert wird in dem Programm auf die Beteiligung der Öffentlichkeit gelegt. Aus diesem Grund hat die Gemeinde Eppelborn schon bei der Erstellung des ISEKs sowie dessen späteren Aktualisierung die Lenkungsgruppe (siehe unten) aktiv mit eingebunden und deren Anregungen eingearbeitet. Nachdem der Gemeinderat am 14.07.2016 den vorliegenden Entwurf des ISEK in öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen hat, hatten Sie, die Bürgerinnen und Bürger vier Wochen Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen, Anregungen zu geben oder Kritik zu äußern, eigene Vorstellungen für die Ortsmitte einzubringen und Ideen zu entwickeln. Dies war entweder möglich im Rahmen der öffentlichen Bürgerinfoveranstaltung im big eppel am 18.08.2016 oder schriftlich während der vierwöchigen Offenlegung, auch über diese Internetseite.
Beschlüsse der kommunalen Gremien
Die kommunalen Gremien haben nach der Sommerpause (Ortsrat Eppelborn am 08.09.2016, Gemeinderat am 14.09.2016) erneut über das ISEK und alle bis zum 26.08.2016 eingegangenen Anregungen und Wünsche aus der Bürgerschaft und seitens der Träger öffentlicher Belange in öffentlicher Sitzung beraten und einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Nicht Gegenstand dieser Beschlüsse war das Einzelhandelskonzept, die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und die Eppelborner Liste zentrenrelevanter Produkte: Diese wurden in einer öffentlichen Veranstaltung am 21.09.2016 diskutiert und gingen anschließend in die kommunalen Gremien (Ortsrat Eppelborn am 22.09.2016, Gemeinderat am 29.09.2016) ins Beschlussverfahren einschließlich Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Der formale Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und die Eppelborner Liste zentrenrelevanter Produkte sowie deren Übernahme ins ISEK erfolgte durch den Gemeinderat am 19.01.2017.
Aktualisierung des ISEKs
Da sich die Ortsmitte seit Erstellung des ISEKs weiterentwickelt hat, wurde dieses im Jahr 2022 aktualisiert, wobei auch hier neben den kommunalen Gremien auch die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die Lenkungsgruppe entsprechend beteiligt wurden.
Hier finden Sie die gültige Endfassung der vom Gemeinderat am 24.03.2022 beschlossenen 1. Fortschreibung des ISEKs als Download:
Fragen zum ISEK?
Der Leiter des Fachbereichs Bauen, Wohnen, Umwelt bei der Gemeinde Eppelborn hilft Ihnen gerne weiter unter Tel. 06881-969-250
Die Erstellung des ISEKs wurde im Rahmen der Städtebauförderung von Bund und Land gefördert.
Hintergrund
Das bisherige „klassische“ Programm des Landes und des Bundes für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen ist in 2012 ausgelaufen. Damit wurden z.B. der Bau des Marktplatzes und des verkehrsberuhigten Bereichs oder des „big eppel“ bezuschusst. Zudem befindet sich das Sanierungsvorhaben „Ortsmitte Eppelborn“ kurz vor Abschluss, d. h. mit Aufhebung der Sanierungssatzung können in diesem Rahmen dann keine weiteren Maßnahmen mehr gefördert werden. Um die Attraktivität des Gemeindezentrums Eppelborn in wirtschaftlicher, sozialer, städtebaulicher und verkehrstechnischer Hinsicht zu erhalten und weiter zu steigern ist eine Fortsetzung der bisherigen Initiativen unerlässlich. Hierzu eignet sich das 2008 ins Leben gerufene Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in besonderem Maße, zumal hierbei allergrößten Wert auf partnerschaftliche Kooperation mit allen Betroffenen (Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft) gelegt und damit ein breiter Konsens gefordert wird. Das Programm wurde 2020 erweitert und in „Lebendige Zentren“ umbenannt.
Die Fördermittel in Höhe von 2/3 der anerkannten Kosten können über eine Laufzeit von etwa 10 Jahren eingesetzt werden für Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung, insbesondere für
- die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie die Erarbeitung oder Fortschreibung städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) einschließlich Bürgerbeteiligung
- Aufwertung des öffentlichen Raums (Straßen, Wege, Plätze)
- Instandsetzung und Modernisierung von stadtbildprägenden Gebäuden (einschließlich der energetischen Erneuerung)
- Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzung
- Citymanagement und die Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragten im Sinne von § 138 BauGB sowie von Immobilien- und Standortgemeinschaften
- Teilfinanzierung von Verfügungsfonds
- Leistungen Beauftragter
Die Fördermittel können auch verwendet werden für innenstadt- oder stadtteilbedingten Mehraufwand für den Bau oder die Herrichtung von Gebäuden und ihres Umfeldes für Handel, Dienstleistungen und innenstadt- oder stadtteilverträgliches Gewerbe.
Die Gemeinde Eppelborn hat am 18.02.2014 und mit Nachtrag vom 14.08.2014 beim Ministerium für Inneres und Sport einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gestellt und darin zunächst folgende Maßnahmen beantragt:
- Erstellung integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept ISEK (ist zwingend vorgeschrieben)
- Mitgliedschaft im Netzwerk "Erfahrungsaustausch Stadtentwicklung Saar"
In einer ersten öffentlichen Informationsveranstaltung am 12.11.2014 im big eppel konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über Inhalt und Hintergründe des Förderprogramms informieren. Präsentiert wurden diese von einer Mitarbeiterin des Fachbüros ARGUS CONCEPT GmbH, welches das ISEK für die Gemeinde Eppelborn erstellt hat.
Die Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“
Lenkungsgruppen sind all jene lokalen Gremien aus öffentlichen und privaten Akteuren, die zur Umsetzung des Zentrenprogramms eingerichtet werden. Diese lokalen Gremien übernehmen oftmals auch programmbegleitende Experten- und Multiplikatorenfunktionen. Wesentliche Aufgaben der Lenkungsgruppe sind die Verteilung von Mitteln aus dem Verfügungsfonds und die Stärkung des Dialogs der öffentlichen mit den privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf kommunaler Ebene.
Entscheidend ist, dass die Lenkungsgruppe alle im Prozess relevanten Akteure in geeigneter Weise repräsentiert. Dabei wird im Regelfall eine mehr oder weniger paritätische Besetzung zwischen privaten und öffentlichen Akteuren angestrebt. Daneben ist in jedem Fall eine enge Vernetzung mit dem Zentrenmanagement bedeutsam, das sich auch für die organisatorischen Aufgaben beim Aufbau der Lenkungsgruppen sowie bei der Koordination der Sitzungen als unterstützende Institution anbietet.
Die Gemeinde Eppelborn hat die Lenkungsgruppe bereits in einer frühen Phase etabliert. Demnach wurde ein Personenkreis – bestehend aus Vertretern der Anwohnerschaft, des Gewerbevereins, der Gastronomie, des Einzelhandels, der Kirche, der Schule, der Jugend, der Senioren sowie aus Kulturschaffenden, Immobilieneigentümern und dem Behindertenbeauftragten – von 16 Personen bereits im April 2015 zu einer 1. Sitzung der Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“ eingeladen. Neben diesen lokalen Akteuren sind auch Vertreter der Politik Teil dieser Lenkungsgruppe, die jedoch – im Gegensatz zu den übrigen Mitgliedern – kein Stimmrecht bei etwaigen Entscheidungen innehaben. Begleitet wurde die Lenkungsgruppe in dieser frühen Phases u.a. von der Bürgermeisterin der Gemeinde Eppelborn, einer Vertreterin des Fachgebiets Umwelt- und Naturschutz sowie einer Vertreterin des zur Erstellung des ISEKs beauftragten Fachbüros ARGUS CONCEPT GmbH. Die Lenkungsgruppe nahm dabei eine beratende Funktion bei der Erstellung sowie später der 1. Fortschreibung des des ISEKs ein.
Seit Beschluss des ISEK liegt das Hauptaugenmerk der Arbeit der Lenkungsgruppe nunmehr in
- der Verwaltung des Verfügungsfonds
- der Zusammenarbeit mit dem Zentrumsmanagement
- der Ideenentwicklung von Projekten zur Stärkung der Eppelborner Ortsmitte sowie
- deren Umsetzung und Aktivierung von weiteren Akteuren
Die Lenkungsgruppe „Aktive Ortsmitte Eppelborn“ trifft sich in einem regelmäßigen Turnus von etwa 6-8 Wochen je nach Bedarf. Organisiert und moderiert werden die Sitzungen vom Zentrumsmanagement. Wichtig dabei ist, dass die Lenkungsgruppe kontinuierlich über neue Entwicklungsvorstellungen informiert wird und darüber beraten kann. Und: die Lenkungsgruppe muss zu allen die Ortsmitte betreffenden relevanten Entscheidung der politischen Gremien vor der Beschlussfassung zwingend gehört werden.