Der Neubau des Netto-Einkaufsmarktes in Dirmingen ist eines der Themen im Gemeinderat
Am Donnerstag, 29. September 2022, tagt der Gemeinderat Eppelborn zum ersten Mal nach der Sommerpause. Dabei stehen viele wichtige Themen auf der Tagesordnung. Für die Dirminger Bevölkerung von Wichtigkeit ist die Ansiedlung eines Einkaufsmarktes in der Ortsmitte. Hier werden wir in den Gremien beraten und, so hoffe ich, den Weg zur „Planreife“ weitergehen. Im Innenteil dieser Ausgabe des Nachrichtenblattes informiere ich Sie diese Woche ganz ausführlich über den aktuellen Stand, die Vorgeschichte sowie die weitere Vorgehensweise auf dem Weg der Realisierung des Bauvorhabens. Ebenfalls im Gemeinderat wird der Weg für den Bau der Kindertagesstätte Humes weiter geebnet. Ich werde darüber noch ausführlich berichten.
Ihr Bürgermeister
Dr. Andreas Feld
Voraussetzung: Änderung des Bebauungsplans Ortsmitte Dirmingen
Bürgermeister Andreas Feld: „Sehr oft werde ich und auch Ortsvorsteher Frank Klein nach dem aktuellen Stand in Bezug auf die Errichtung eines Netto Einkaufsmarktes in Dirmingen angesprochen. Vor knapp einem Jahr wurde in der Presse über das Projekt, das die Ratisbona-Projektentwicklung realisieren will, berichtet. Seitdem ist viel Zeit, aber auch viel Arbeit vergangen. Mir ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger umfassend aufgeklärt sind. Daher werde ich heute die wichtigsten Fragen beantworten und einen absolut transparenten Einblick geben.“
1. Was ist bisher geschehen?
Seit Beginn seiner Amtszeit hat sich Bürgermeister Andreas Feld um die Ansiedlung eines Einkaufsmarktes in Dirmingen gekümmert. Im Spätherbst 2019 konnte er den Investor Horst Franzmann, Inhaber der Firma Aktiv Projekt Consulting, für das Projekt gewinnen. Leider wurde dieses Bauvorhaben von Franzmann krankheitsbedingt und zudem noch in der Pandemie nicht mit Nachdruck weiterverfolgt. Der Bürgermeister hat nicht locker gelassen konnte im vergangenen Jahr die Firma RATISBONA Projektentwicklung KG, Regensburg, als Projektentwickler gewinnen. Diese will das Vorhaben realisieren. Zunächst wurden die Grundstücke gesichert, über den Termin beim Notar hat Bürgermeister Feld im Nachrichtenblatt informiert. Danach erfolgte in enger Abstimmung mit den kommunalen Vertretern vor Ort, Frank Klein, dem Orts- und Gemeinderat, die Vorstellung der Planungen. Ebenfalls im Oktober 2021 stellte die Ratisbona einen Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans (B-Plan) zur Schaffung von Baurecht für die Errichtung eines Nettomarktes in der Ortsmitte Dirmingen. Am 13. Oktober 2021 stimmte der Gemeinderat nach Vorberatung im Ortsrat Dirmingen diesem Antrag zu. Gleichzeitig hat der Gemeinderat die Aufstellung des B-Plans beschlossen und den Entwurf angenommen sowie die frühzeitige Beteiligung der Bürger (Offenlage) und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange, TÖBs, beschlossen. Vom 2. November bis 3. Dezember 2021 erfolgt die Offenlage und zeitgleich Anhörung der TÖBs. Ab Dezember 2021 wurden Fachgutachten beauftragt und erstellt.
Folgende Fachgutachten wurden erstellt:
· Umweltbericht u.a. mit Bestandsaufnahme und Bilanzierung des Eingriffs in Natur und Landschaft
· Biotoptypenkartierung (Lebensräume für Tiere und Pflanzen)
· Schallgutachten
· Verkehrsgutachten
· Nachweis über den vollständigen Ausgleich des Eingriffs in Natur und Landschaft im Rahmen einer Ökokontomaßnahme
· Retentionsnachweis (Nachweis eines Rückhaltevolumens bei Hochwasser)
o wegen Lage im Überschwemmungsgebiet (HQ 100) des Alsbachs
o für das Rückhaltevolumen, das im Überschwemmungsgebiet durch die Bebauung verloren geht, muss ein gleich großes Volumen im Einzugsgebiet des betroffenen Fließgewässers (hier: Alsbach) geschaffen werden
2. Warum hat das so lange gedauert?
Die Erstellung der Fachgutachten ist stets langwierig. Problematisch ist die Lage des Plangebiets im Kreuzungsbereich zweier Landstraßen. Die Planung musste daher intensiv mit dem Landesbetrieb für Straßenbau abgestimmt werden. Besonders schwierig war es, den Retentionsnachweis zu erbringen. Nach Vorlage der Berechnung des notwendigen Volumens durch ein Ingenieurbüro wurden einige Standorte untersucht, diese auf Eignung zum Rückhalt geprüft und mit der Genehmigungsbehörde (LUA) abgestimmt. Alle potentiell geeigneten Flächen liegen auf Privateigentum, es mussten Grundstücksverhandlungen geführt und Gestattungsverträge ausgehandelt werden.
3. Wie ist der aktuelle Sachstand – wo befinden wir uns in der Planung?
· Die Stellungnahmen der TÖBs sind ausgewertet, Anregungen und Ergänzungen in die Planung sind eingearbeitet
· Alle erforderlichen Gutachten sind erstellt
4. Welche Aufgaben haben Ortsrat, Ausschuss und Gemeinderat in den kommenden Sitzungen?
Der Ortsrat Dirmingen wird dazu angehört, der Gemeinderat berät und beschließt über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs und der Öffentlichkeit (Bevölkerung). Sie nehmen den entsprechend den Stellungnahmen angepassten Planentwurf an und beschließen die erneute Offenlage und Anhörung der TÖBs.
Das Verfahren wird entsprechend den Vorgaben des Baugesetzbuches weitergeführt.
5. Wie geht es nach der Gemeinderatssitzung, die voraussichtlich am 29. September 2022 stattfindet, weiter?
· Diejenigen, die Anregungen vorgebracht haben werden über das Ergebnis der Abwägung im GR unterrichtet.
· Die Planung wird erneut offengelegt, voraussichtlich vom 17. Oktober bis zum 16. November 2022. Zeitgleich werden die TÖBs noch einmal angehört.
· Endet die Offenlage/Anhörung ohne wesentliche Einwendungen, so ist die „Planreife“ nach Baugesetzbuch erreicht. Dann kann der Investor einen Bauantrag einreichen.
· Über die Stellungnahmen aus der erneuten Anhörung/Beteiligung berät der Gemeinderat voraussichtlich in seiner Sitzung am 8. Dezember 2022. In dieser Sitzung wird dann die Satzung zum B-Plan beschlossen.
· Mit der Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses im Amtlichen Bekanntmachungsblatt erlangt der B-Plan schließlich Rechtskraft, dann besteht Baurecht.
6. Wann können die Menschen in Dirmingen im Netto einkaufen?
Sobald die Baugenehmigung vorliegt, können die Bauarbeiten beginnen. Zuvor müssen die vorhandenen Gebäude abgebrochen werden. Wie lange die Errichtung des Marktes in Anspruch nehmen wird, muss dann der Projektträger mit den beteiligen Firmen beurteilen. Hier werden sicherlich der Ukraine-Krieg und unter anderem die Materialknappheit eine Rolle spielen.