Sitzung des Ortsrates Wiesbach am 20. Oktober 2026
Die Sitzung ist öffentlich und findet statt am Dienstag, dem 20. Oktober 2026, um 19:00 Uhr im oberen Schankraum der Wiesbachhalle. TAGESORDNUNG A) ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Niederschrift der letzten Sitzung 2. Antrag auf Einleitung des Bauleitverfahrens zur Erschließung der geplanten Wohnbaufläche „Im Eschwald“ in der Gemarkung Wiesbach 3. Fraktionsantrag: Erneuerung der Parkplatzmarkierung vor dem Friedhof […]
Zweckverband Natura Ill-Theel – Jahresabschluss 2023
Am 21.09.2026 hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel aufgrund der Empfehlung des Verbandsausschusses vom 21.09.2026 den Jahresabschluss 2023 festgestellt. Gemäß § 24 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) ist der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses öffentlich bekanntzumachen: Jahresabschluss zum 31.12.2023 (Bilanz) 9.084.061,95 € Summe der Erträge 315.037,45 € Summe der Aufwendungen 315.037,45 € J […]
VERKEHRSRECHTLICHE ANORDNUNG – Ortsteil Wiesbach
Im Einfahrtsbereich der „Kirchenstraße“ in 66571 Eppelborn, Ortsteil Wiesbach wird entlang des Anwesens Nr. 4 ein eingeschränktes Halteverbot gemäß §§ 44 und 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 7 Straßenverkehrszuständigkeitsgesetz (StVZustG) in den jeweils gültigen Fassungen mit folgender Beschilderung angeordnet: – Verkehrszeichen (VZ) 286-10 und 286-20 StVO (eingeschränktes Halteverbot, Rechtsaufstellung, Anfang bzw. Ende) […]
Widerspruchsrecht gegen Datenweitergabe an Parteien und Wählergruppen anlässlich der am 18. April 2027 stattfindenden Landtagswahl
Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister (einfache Melderegisterauskunft) über die Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit die Wahlberechtigten nicht vorher dieser Auskunftserteilung widersprochen haben. Die Meldebehörde […]
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel am Montag, den 21. September 2026
Der Zweckverband Natura Ill-Theel informiert: Die kommende Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel findet statt am Montag, den 21. September 2026, ab 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn (Rathausstraße 27, 66571 Eppelborn) TAGESORDNUNG Verbandsversammlung Öffentlich 1. Feststellung über ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit, Annahme der Tagesordnung, Begrüßung unserer neuen stellvertretenden Geschäftsführerin 2. Beratung […]
Allgemeine Hinausschiebung des Beginns der Sperrstunde im Freien aus Anlass der Wiesbacher Kirmes 2026
Anlässlich der Kirmes im Gemeindebezirk Wiesbach wird hiermit gemäß § 11 Abs. 5 Saarländisches Gaststättengesetz (SGastG) der Beginn der Sperrstunde im Freien in den Nächten von: Samstag, 05.09.2026 zum Sonntag, 06.09.2026 und von Sonntag, 06.09.2026 zum Montag, 07.09.2026 von 23.00 Uhr auf jeweils 01.00 Uhr hinausgeschoben. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass durch […]
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Umwelt am 1. September 2026
Die Sitzung ist nichtöffentlich und findet statt am Dienstag, dem 1. September 2026, um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn. T a g e s o r d n u n g NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten 1.1 Niederschrift der Sitzung vom 24. Juni 2026 1.2 Vergabe der Arbeiten zur Sanierung […]
Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Soziales am 1. September 2026
Die Sitzung ist nichtöffentlich und findet statt am Dienstag, dem 1. September 2026, um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn. T a g e s o r d n u n g NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten 1.1 Niederschrift der Sitzung vom 24. Juni 2026 2. Vorberatung von Gemeinderatsbeschlüssen 2.3 Neubildung […]
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 1. September 2026
Die Sitzung ist nichtöffentlich und findet statt am Dienstag, dem 1. September 2026, um 18:20 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn. Tagesordnung NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten 1.1 Niederschrift der Sitzung vom 24. Juni 2026 1.2 Personalangelegenheiten 2. Vorberatung von Gemeinderatsbeschlüssen 2.4 Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit der Gemeinde Eppelborn 3. Anfragen und […]
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Eppelborn am 3. September 2026
Die Sitzung ist öffentlich und findet statt am Donnerstag, dem 3. September 2026, um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn. T a g e s o r d n u n g A) ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Niederschrift der Sitzung vom 25. Juni 2026 – öffentlicher Teil 2. Mittelfristige Betriebsplanung für den Kommunalwald Eppelborn […]