Die Gemeinde Eppelborn hält weiterhin an der Umsetzung des Projekts „Hierscheider Graben“ fest, um die Nahversorgung langfristig zu sichern und die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde nachhaltig zu stärken. Sowohl die Verwaltung mit dem Gemeinderat, der Gewerbeverein Eppelborn als auch die ACTIV-GROUP als Investor sowie die Einzelhandelsunternehmen Edeka, Lidl und dm fest entschlossen dieses Vorhaben gemeinsam auf den Weg zu bringen.
Hintergrund und aktueller Stand der Klage
Nachdem das Innenministerium des Saarlandes die Umsetzung des Projekts Anfang des letzten Jahres abgelehnt hatte, hat die Gemeinde Eppelborn, nach parteiübergreifender Zustimmung des Gemeinderates, rechtliche Schritte eingeleitet. Am 20. Februar 2024 wurde die Klage gegen den Bescheid der Landesplanung beim Verwaltungsgericht des Saarlandes fristgerecht eingereicht.
Hintergrund: Der Gemeinde wurde im Jahr 2022 – noch unter der Vorgängerregierung – schriftlich die grundsätzliche Zustimmung zur Realisierung des Projekts erteilt, sofern die noch zu erstellenden Gutachten positiv ausfallen würden. Daraufhin wurden die geforderten Fachgutachten erstellt, um das Projekt weiter voranzutreiben. Diese sprachen sich ausnahmslos für die Umsetzung eines Einkaufszentrums am Standort am Hierscheider Graben aus und wurden schließlich dem Innenministerium vorgelegt. Das Innenministerium, nun unter neuer Führung, lehnte mit seinem Schreiben vom 22. Januar 2024 das Projekt dann allerdings plötzlich ab.
Bürgermeister Dr. Andreas Feld betont: „Wir haben alle Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung ausgeschöpft und stets unsere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Leider zeigte das Innenministerium keine Bereitschaft dazu, weshalb aus unserer Sicht keine andere Möglichkeit blieb als den Klageweg zu gehen. Wir werden nicht lockerlassen und weiter für die Nahversorgung und die wirtschaftliche Zukunft Eppelborns kämpfen. Gemeinsam mit dem Gewerbeverein, den Investoren und den Einzelhandelsunternehmen ziehen wir an einem Strang, um dieses wichtige Vorhaben zu realisieren.“
Sofern es Neuigkeiten vom Verwaltungsgericht des Saarlandes gibt, werden wir entsprechend informieren.
Wirtschaftliche Bedeutung für Eppelborn
Das Einzelhandelsgutachten zeigt deutlich, dass die Nahversorgung in Eppelborn ohne das Projekt langfristig nicht gesichert sein wird. Der Kaufkraftabfluss in die Nachbarkommunen ist bereits erheblich, was dazu führt, dass kleinere Geschäfte vor Ort Schwierigkeiten haben, sich zu behaupten. Bereits jetzt wird jeder zweite Euro für Dinge des täglichen Bedarfs in Nachbargemeinden ausgegeben. Das liegt zum einen daran, dass ein Drogeriemarkt in der Gemeinde gänzlich fehlt. Die Menschen fahren in die umliegenden Kommunen um ihre Produkte zu kaufen und erledigen häufig dann auch die übrigen Einkäufe dort. Zum anderen haben die aktuell in Eppelborn angesiedelten Märkte keine Möglichkeit das eigene Sortiment zu erweitern, weil eine Vergrößerung der Ladenfläche nirgends möglich ist. Aus diesem Grund kommt es für die Konzerne (LIDL, dm & Edeka) auch nicht in Frage eine leerstehende Ladenfläche zu ziehen. Diese erfüllen schon jetzt nicht mehr die Konzernvorgaben zur Ansiedlung. Die vorgesehenen Märkte haben der Gemeinde schriftlich mitgeteilt, dass für sie in Eppelborn ausschließlich eine Ansiedlung am Hierscheider Graben in Frage kommt.
„Wir wollen die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sichern und Eppelborn als attraktiven Standort weiterentwickeln. Das gelingt uns nur mit der Realisierung eines Einkaufszentrums am Hierscheider Graben“, erklärt Bürgermeister Feld. „Es gibt keine alternative Fläche für dieses Vorhaben, und alle durchgeführten Fachgutachten zeigen die Machbarkeit und ebenso die Notwendigkeit des Projekts eindeutig auf.“
Der Standort am Hierscheider Graben ist zur Sicherung der Nahversorgung in Eppelborn alternativlos, denn in unserem Ortskern, der hochwassergefährdet ist, gibt es keine geeignete Fläche zur Ansiedlung. Selbst Kritiker des Projektes konnten in den letzten Jahren keine Alternativvorschläge machen.
Alle Infos rund um das Projekt “Hierscheider Graben“ finden Sie HIER